Rechtsprechung
| BGH, 26.02.1953 - 3 StR 891/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BGH, 27.09.1951 - 3 StR 596/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 26.02.1953 - 3 StR 891/52
Wie der Senat bereits in dem die Anwendung des § 42 l StGB betreffenden Urteil BGHSt 2, 85 ausgesprochen hat, entfällt die Pflicht, auf die Möglichkeit der Anordnung einer Maßregel der Sicherung oder Besserung hinzuweisen, nicht, wenn schon der Eröffnungsbeschluss die Tatsachen enthält, aus denen der erkennende Richter auf die Notwendigkeit der Anordnung schliesst. - BGH, 05.03.1951 - 3 StR 33/51
Auszug aus BGH, 26.02.1953 - 3 StR 891/52
Das hat der Senat bereits in seinemUrteil vom 5. März 1951 - 3 StR 33/51 - ausgesprochen.